Expertisen

Stellungnahme von Agenda Asyl

Die Intention der Regierungsvorlage, asyl- und fremdenrechtliche Maßnahmen umzusetzen, mit denen die Effizienz der asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren gesteigert werden sollen, knüpft an zahllose vorangegangenen Novellen an. Dieser Zugang zu einem menschenrechtlich äußerst sensiblen Thema trägt bedauerlicherweise nicht dazu bei, das Vertrauen in den Schutz von Flüchtlings- und Menschenrechts in Österreich zu stärken. Die Stellungnahme von Agenda Asyl nimmt nur auf Vorschläge des Entwurfs Bezug, die für Asylsuchende und Flüchtlinge relevant sind:

Agenda Asyl nimmt Stellung zum Regierungsprogramm

Die Regierung plant die soziale Sicherheit weiter auszuhöhlen und anstatt Integration voran zu treiben, Schutzsuchende zu isolieren und den Rechtsstaat zu untergraben. "Wir müssen den Schutz von Flüchtlingen verbessern und deren soziale Sicherheit und Integration mit sinnvollen Maßnahmen voranbringen. Dafür braucht es qualitative Integrationsprogramme und zwar vom ersten Tag an für ganz Österreich und weitere Verbesserungen in der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Zusammenarbeit mit NGOs und der Zivilgesellschaft. Dafür steht das Integrationshaus. Halten wir gemeinsam dagegen!", so die Geschäftsführerin des Integrationshauses.

Das Integrationshaus ist Teil der Agenda Asyl. Hier finden Sie die gemeinsame Position zum Regierungsprogramm.

Stellungnahme von Agenda Asyl

Die Intention der Regierungsvorlage, asyl- und fremdenrechtliche Maßnahmen umzusetzen, mit denen die Effizienz der asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren gesteigert werden sollen, knüpft an zahllose vorangegangenen Novellen an. Dieser Zugang zu einem menschenrechtlich äußerst sensiblen Thema trägt bedauerlicherweise nicht dazu bei, das Vertrauen in den Schutz von Flüchtlings- und Menschenrechts in Österreich zu stärken. Die Stellungnahme von Agenda Asyl nimmt nur auf Vorschläge des Entwurfs Bezug, die für Asylsuchende und Flüchtlinge relevant sind

Stellungnahme von AGENDA ASYL

Die Regierung plant die soziale Sicherheit weiter auszuhöhlen und anstatt Integration voran zu treiben, Schutzsuchende zu isolieren und den Rechtsstaat zu untergraben. "Wir müssen den Schutz von Flüchtlingen verbessern und deren soziale Sicherheit und Integration mit sinnvollen Maßnahmen voranbringen. Dafür braucht es qualitative Integrationsprogramme und zwar vom ersten Tag an für ganz Österreich und weitere Verbesserungen in der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Zusammenarbeit mit NGOs und der Zivilgesellschaft. Dafür steht das Integrationshaus. Halten wir gemeinsam dagegen!", so die Geschäftsführerin des Integrationshauses.

Das Integrationshaus ist Teil der Agenda Asyl. Rechts finden Sie die gemeinsame Position zum Regierungsprogramm.

Stellungnahme von AGENDA ASYL

zum Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Arbeitsmarktintegration von arbeitsfähigen Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten sowie Asylwerber Innen, bei denen die Zuerkennung des internationalen Schutzes wahrscheinlich ist, im Rahmen eines Integrationsjahres geregelt wird (Integrationsjahrgesetz – IJG) und das ArbeitsmarktpolitikFinanzierungsgesetz geändert wird (Arbeitsmarktintegrationsgesetz)